25.11.2015 - 13 Mitteilungen der Verwaltung

1. Mendelssohnstraße: Zugewachsenes Tempo 30-Schild (TOP 10 Nr. 1 v. 01.07.2015)

Ortsbürgermeister Didschies merkt an, dass das Tempo 30-Schild in der Mendelssohnstraße (vom Ärztehaus kommend) verdeckt sei und nicht mehr wahrnehmbar ist. Er bittet, den Rückschnitt zu veranlassen.

Antwort:

Die Aufforderung zum Rückschnitt an den Grundstückseigentümer sei am 14.08.2015 erfolgt.

2. Petersburgstraße: Geschwindigkeitsmessungen (TOP 10 Nr. 2 v. 01.07.2015)

Ortsbürgermeister Didschies informiert, er habe 3 Anrufe aus der Petersburgstraße erhalten. Das ab 22:00 Uhr geltende Tempolimit von 30 km/h werde nicht eingehalten. Auch tagsüber würde schneller als 50 km/h gefahren. Er bittet die Verwaltung beim Landkreis Geschwindigkeitsmessungen sowohl in den Nachtstunden sowie auch tagsüber im Bereich ab der Bahnlinie, von der John-Busch-Straße aus kommend, zu erwirken.

Antwort:

Die Bitte um Geschwindigkeitsmessung sei an den Landkreis Celle weitergeleitet worden.

3. Wilhelm-Heinichen-Ring: Ortseingangs- und Ausgangschilder (TOP 10 Nr. 3 v. 01.07.2015)

Ortsratsmitglied Schulz fragt nach einem plausiblen Grund, warum sich mitten auf dem Wilhelm-Heinichen-Ring (auf Höhe des Johann-Strauß-Weges) ein Ortseingang- und ein Ortsausgang-Schild befinden. Er ist der Meinung, dies sei gemäß der Rechtsprechung nicht mehr erlaubt.

Antwort:

Ortsratsmitglied Schulz hatte bereits in der Ortsratssitzung am 10.11.10 nach dem Standort gefragt. Die Rechtslage dazu hat sich nicht geändert. Die Verwaltung stellt diese aber gerne noch einmal dar:

Gemäß den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung sind Ortstafeln dort aufzustellen, wo ungeachtet einzelner unbebauter Grundstücke die geschlossene Bebauung auf einer der beiden Seiten der Straße für den ortseinwärts Fahrenden erkennbar beginnt. Eine geschlossene Bebauung ist somit auf dem Wilhelm-Heinichen-Ring (W.-H.-R.) von Norden beginnend, an Klein Hehlen vorbei, bis weit hinter die Allerbrücke nicht gegeben. Auch auf der Winsener Straße liegt zwischen Boye und Klein Hehlen keine Bebauung vor, die von der Straße aus erschlossen wird.

Schon bei der Beantwortung der Anfrage vom 10.11.10 wurde eingeräumt, dass die Ortstafeln dort nicht richtig stehen. Auch wurde ausgeführt, dass nicht nachvollzogen werden kann, warum dieser Standort damals gewählt wurde.

Die Rechtslage führt somit weiterhin nicht dazu, dass die Ortstafeln am nördlichen Beginn des W.-H.-R. aufzustellen wären. Richtig wäre es, die Ortstafeln in die Witzlebenstraße und in die Haydnstraße zu verlegen.

Die Verwaltung wird sich auf Grund dieser Anfrage deshalb mit einer entsprechenden Änderung beschäftigen.

Nach kurzer Erörterung wird die Verwaltung darum gebeten, die Überlegungen zu einer Umsetzung der Schilder einzustellen.

4. Petersburgstraße: Klappernde Gullys (TOP 10 Nr. 4 v. 01.07.2015)

Ortsratsmitglied Graap bittet um Reparatur von 3 klappernden Gullys auf Höhe der Bäckerei Stremmel in der Petersburgstraße.

Antwort:

Die Gullys sollten ursprünglich im Rahmen der für August bis Ende Oktober 2015 vorgesehenen Deckschichterneuerung repariert werden (siehe Bauanzeige 08.06.2015 – Anlage zum Protokoll vom 01.07.2015). Die Deckschichterneuerung sei nun vorschoben auf das Frühjahr 2016. Ggf. werden die Gullys davor repariert.

5. Bauanzeigen vom 17.08. u. 03.08.2015:

- Revision, Reinigung und Funktionskontrolle an Leuchten der Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet. Voraussichtlich im Oktober/November 2015.
- Dünne Schichten im Kalteinbau in folgenden Straßen im Ortsteil:Lutherweg, Lortzingstraße, Brahmsstraße, Dohnenstieg und Kasterlohweg. Vorschoben ins Frühjahr 2016.