15.07.2015 - 4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 116 der St...

Herr Grote von Fachdienst Stadtplanung erläutert die Vorlage. Grundlage sei ein Ratsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes. Anhand eines Planes erklärt er den betroffenen Bereich. Ziel sei die Festsetzung des Verkaufssortiments und der Flächen auf einen aktuellen Stand. Die Veränderungssperre gelte für die Zwischenzeit, bis der Bebauungsplan fertiggestellt sei. Die Dauer betrage 2 Jahre, könne aber auch verlängert werden. Sie diene dazu, sicherzustellen, dass keine wesentlichen Änderungen beispielsweise durch zentrenrelevante Angebote stattfinden. Auf Nachfrage erklärt er, es gehe darum, die Rechtssicherheit herzustellen. Beim derzeitigen Bebauungsplan bestünden dazu gewisse Unsicherheiten. Weiterhin müsse man sich Gedanken machen, ob die Sortimentsbegrenzung überarbeitet werde.

Anschließend stimmt der Ortsrat mehrheitlich mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen dem Beschlussvorschlag der Vorlage BV/0112/15 zu.