Inhalt
ALLRIS - Auszug
25.04.2024 - 15 Änderungen der Parkgebührenordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 25.04.2024
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Verkehr und Technische Dienste
Wortprotokoll
Die AfD-Fraktion spricht sich gegen eine Privilegierung von Elektrofahrzeugen aus. Elektromobilität werde seitens der Bundesregierung gefördert. Es sei kein Grund zu erkennen, weshalb die Stadt Celle darüber hinaus unterstützen sollte, zumal es keinerlei Gegenleistung seitens des Bundes für die zusätzliche Förderung gebe.
Die AfD-Fraktion werde der Neufassung der Gebührenordnung nicht zustimmen.
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig bei drei Enthaltungen die Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Celle (ParkGO).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
228,3 kB
|