27.11.2024 - 5 Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung ge...

Herr Stottmeier stellt die Beschlussvorlage vor und erklärt zudem, dass der Ansatz des Deckungsvorschlages nicht mehr benötigt werde, da die Maßnahme bereits abgeschlossen sei.

 

Herr Brammer spricht sich klar für die Investition aus und wird diese mit seiner Fraktion mittragen.

 

Herr Trenkenschu fragt nach, ob es nicht Bundesmittel gäbe, durch welche die Maßnahme finanziert werden könne. Solche Fördermittel vom Bund gäbe es laut Herrn Stottmeier nicht.

 

 

Herr Ohl möchte wissen, wo die Aggregate konkret stehen werden. Herr Stottmeier führt aus, dass es im Krisenfall 13 sogenannte Krisenleuchttürme im Stadtgebiet gibt, z.B. die Feuerwehrhäuser, die Alte Exerzierhalle oder den Jugendtreff Wietzenbruch. An diese Leuchttürme können sich die Bürger in Krisenzeiten wenden.

 

Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Beschlussvorlage zu folgen.