05.06.2024 - 8 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 05.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ortsbürgermeisterin Hinterthür berichtet vom Projekt „Bund fördert neue Bäume“. Sie teilt aufgrund ihrer Rücksprache mit der Stadtbaurätin Frau Kuhls folgendes mit:
Die Stadt Celle hat ein erstes Konzept beim Fördermittelgeber eingereicht. Dieser hat nun bestätigt, dass es dazu taugt die eigentlichen Antragsunterlagen einzureichen. Die Chancen auf eine Bewilligung stehen nicht schlecht, klar wird es allerdings erst im Sommer sein.
Das Projekt sieht folgendes vor: Pflanzung von Hecken und Säumen (und vielleicht Bäumen) in der Feldmark. Dies allerdings erst nach Beauftragung eines Planungsbüros, weil hier viele Gespräche in den Ortschaften mit den Landwirten vorgenommen werden müssen, damit es auf breite Akzeptanz stößt. Entwickelt wurde es aus dem Landschaftsrahmenplan. Es soll die Biodiversität und den Biotopverbund stärken.
Nachtrag zum Protokoll:
Anfrage von Ortsratsmitglied Maurer:
-Um was für ein Projekt handelt es sich?
Es handelt sich um ein Vorhaben, das mit Mitteln aus dem „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ (ANK-LK) des BMUV (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) gefördert werden soll.
-Wo (Standorte) und wann sollen die Bäume gepflanzt werden?
Es sind nicht nur Pflanzungen von Bäumen geplant. Die Maßnahmen umfassen je nach Standort auch die Anlage blütenreicher Säume sowie die Pflanzung von Hecken; es ist jedoch unklar, woher die genannte Anzahl von Bäumen (hier 596 Pflanzungen)
-Sind private Grundstücke betroffen, und wenn ja, welche, und sind die Eigentümer einverstanden?
Es sind keine privaten Grundstücke betroffen; förderfähig sind ausschließlich Flächen im Eigentum der Stadt Celle. Das Vorhaben bezieht sich ausschließlich auf Wegeseitenräume. Natürlich muss auch mit den angrenzenden Landwirten ins Gespräch gekommen werden.
-Welche Kosten (Art) entstehen für das Projekt und in welcher Höhe (Gesamtkosten und Anteil der Stadt)?
Die Mindestzuwendung pro Vorhaben beträgt 500.000 € (maximale Förderquote; entspricht 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben). Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich somit auf 125.000 €.
-Ist es übliches Verwaltungshandeln, dass Ortsräte bei Projekten dieser Art bei dem Antrag auf Fördermittel nicht informiert werden?
Ja, das ist üblich, da es sich in diesem ersten Schritt lediglich darum handelt Fördergelder einzuwerben. Über die Auswahl der einreichten Projektskizze als erste zu erfüllende Bedingung im zweistufigen Förderantragsverfahren sind die Antragstellenden erst am 12.04.2024, nach Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, informiert worden. Der eigentliche Förderantrag wird erst noch gestellt und bis zum 15.06.2024 eingereicht. Eine endgültige Förderzusage liegt daher bei der Stadt Celle auch noch nicht vor.
-Wann und wie wird unser Ortsrat beteiligt?
Vorbehaltlich der Bewilligung des Förderantrags wird es selbstverständlich eine Beteiligung der Öffentlichkeit geben. Das Projekt darf frühestens nach Erhalt des Zuwendungsbescheides begonnen werden, insofern steht noch keine konkrete Zeitplanung die Öffentlichkeitsbeteiligung fest.
Termine:
15.06.2024 Sommerfest Feuerwehr Altenhagen
16.06.2024 Boulefest Feuerwehr Bostel
17.08.2024 Schützenfest Altenhagen
09.2024 Seniorenfahrt
15.09.2024 Tag der Ortsteile in Bostel
25.10.2024 Laternenumzug in Altenhagen
06.11.2024 Ortsratssitzung des OR AhBoLa mit dem Thema „Flurbereinigung“ im Gasthaus Sohnemann in Bostel
08.11.2024 Laternenumzug in Bostel
