28.05.2024 - 6 Antrag der AfD-Fraktion "Autoverkehr / Innensta...

Herr Trenkenschu (AfD-Fraktion) erklärt, die Fraktion wolle mit diesem Antrag sicherstellen, dass der Innenstadtring erhalten bleibe und somit der Verkehr in der Innenstadt nicht unterbrochen werde. Er sehe außerdem nicht, dass der Umbau des Kleinen Plans zum Klimaschutz beitrage. Darüber hinaus kritisiert Herr Trenkenschu die dadurch entstehende Parkplatzsituation, denn er wisse nicht, wo die wegfallenden Parkplätze dann untergebracht werden sollen. Der Umbau sei demnach ein großer Fehler.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Liegenschaften empfiehlt mit 5 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme bei einer Enthaltung, den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen.