27.02.2024 - 14 Anfragen an die Verwaltung

AKH-Gelände

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN erkundigt sich zum Sachstand beim AKH-Gelände, insbesondere, wann mit der Aufstellung eines B-Planes zu rechnen ist, da seinerzeit für das Gelände ein beschleunigtes Verfahren festgelegt worden sei.

Die Verwaltung erläutert, dass ein beschleunigtes Verfahren nur ermöglicht wurde, da es sich um eine Innenbereichslage handele und dadurch grundsätzlich Verfahrenserleichterungen möglich seien. Ein B-Plan werde erst aufgestellt, sobald dies aufgrund weiterer Planungen notwendig werde.

 

Kalandstraße 4

Die AfD-Fraktion informiert, dass an der Kalandstraße 4 ein zweigeschossiges Bauwerk geplant sei, dessen Sandplatte bis an die Kante des Fußweges heranreiche. Wird das neu entstehende Gebäude direkt bis an den Fußweg gehen oder werde es noch eingerückt?

Die Verwaltung teilt mit, dass ihr aktuell keine Informationen vorliegen würden. Die Antwort dazu werde im Protokoll nachgereicht.

 

Nachtrag zum Protokoll:

 

In der obigen Angelegenheit konnte festgestellt werden, dass Anfang Februar 2024 für ein Einfamilienhaus, eingeschossig mit Satteldach, eine Baugenehmigung auf Grundlage von    § 34 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt wurde. Das Gebäude soll einen Abstand von 1,0 m zum Fußweg halten.

 

Toilette Neue Straße

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Sachstand der Baumaßnahmen an der Toilette Neue Straße.

Die Verwaltung teilt mit, dass die Antwort dazu im Protokoll nachgereicht werde.

 

Nachtrag zum Protokoll:

 

Die Fertigstellung der Baumaßnahmen ist für Mai 2024 geplant.

 

Karstadtgebäude

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet das Gutachten zu dem Gebäude einsehen zu dürfen, aufgrund dessen die Stadtverwaltung eine Sanierung des Gebäudes als nicht sinnvoll angesehen habe.

 

Nachtrag zum Protokoll:

 

Die Aussage beruht darauf, dass mehrere Einzelhändler für eine Wiedernutzung zu hohe Hürden für eine Genehmigung gesehen haben und daher abgewunken haben. Ein Gutachten müsse beim Eigentümer erfragt werden.

 

Karstadtgebäude – Core Oldenburg

Frau Abenhausen regt an, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen eine Exkursion nach Oldenburg mache, um sich dort das Gebäude „Core Oldenburg“ anzusehen. Dabei handele es sich um ein altes Karstadtgebäude, welches einer anderen Nutzung zugeführt worden sei.

 

 

Ende des öffentlichen Teils: 17:40 Uhr

 

 

Die Bürgerfragestunde wurde seitens der Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen.

 

 

Beginn des nichtöffentlichen Teils: 17:46 Uhr