06.06.2024 - 13 Anfragen an die Verwaltung

 

Herr Rentsch (SPD) fragt nach der Verkehrsführung während der Baumaßnahme in der Breiten Straße nach. Herr Pohlmann erläutert die bisherigen Planungen der Verkehrsführung. Anwohner und Gewerbetreibende werden zusätzlich mittels Postwurfsendungen während der Maßnahme über sich ändernde Sachstände in der Verkehrsführung informiert.  Geplant ist ein Zeitraum von ca. zwei Jahren. Herr Frohnert sagt zu, dass es individuelle Lösungen in Absprache mit den Anliegern geben wird.

 

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob es für Artenschutzprojekte Bundeszuschüsse gibt und wie das Programm bzw. die Projekte aussehen. Frau Kuhls antwortet, dass die Anträge gestellt werden müssen. Bei den Haushaltsplanungen geht man von 610.000 € bei einer Förderung von 500.000 € aus, allerdings ist es fraglich, ob Aussicht auf Fördermittel besteht. Der Prozess dauert mehrere Jahre, es wird ein externes Büro mit der Ausarbeitung unter dem vorläufigen Projekttitel „ausgeheckt“ beauftragt.

 

Herr Danner (Die Unabhängigen) bezieht sich auf den 2. Bauabschnitt des Wilhelm-Heinichen-Rings und äußert Bedenken zur Zusammenlegung des südlichen Rad-und Fußweges zwischen der Marienwerderallee und der Welfenallee. Herr Frohnert entgegnet, dass sich bei der Erhebung der Daten herausgestellt hat, dass eine Nutzung durch Fußgänger fast gar nicht stattfindet.

 

Herr Dr. Huber bittet im Hinblick auf die prekäre Hochwasserlage zu Beginn des Jahres den Hochwasserschutz neu zu überdenken. Entsprechende Erkenntnisse werden von der Verwaltung im Herbst präsentiert.

Zur Forderung, auch auf Bundes- und Landesstraßen automatisierte Ampeln für Fußgänger und Radfahrer zu betreiben und diesbezüglich die Rechtslage bei den Behörden zu erfragen, erhielt die Verwaltung die Antwort von der Landesbehörde, dass zurzeit aus Kapazitätsgründen keine Prüfung vorgenommen werden kann.

Die Ausschussvorsitzende möchte wissen, wie der Sachstand im Bereich des Schulwaldprojektes an der Mummenhofstraße/ Wasastraße ist.

 

Die Verwaltung teilt mit, dass es sich um eine Aufforstungsfläche handelt, die nur sehr extensiv gepflegt wird. Der Grünbetrieb prüft den Zustand der Fläche und der Anpflanzung, gegebenenfalls werden Maßnahmen zur Bestandspflege oder Nachpflanzung vorgenommen. Mit dem Projektträger Schule wird Kontakt aufgenommen.