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ALLRIS - Auszug

13.03.2024 - 6 Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes

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Wortprotokoll

Ortsbürgermeisterin Abenhausen belehrt Herrn Lutz Kleineberg gemäß § 91 i. V. m. § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) bezüglich der ihm nach den §§ 40  42 NKomVG obliegenden Pflichten. Sodann verpflichtet sie Herrn Lutz Kleineberg durch Handschlag, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung der Gesetze zu erfüllen. Die Verpflichtung wird durch Unterschrift aktenkundig gemacht und ist dem Original des Protokolls als Anlage beigefügt.