18.04.2024 - 18 Anfragen an die Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Datum:
- Do., 18.04.2024
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Sanitäranlagen P+R Anlage am Bahnhof
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Situation der Sanitäranlagen der P+R Anlage am Bahnhof.
Die Stadtbaurätin erklärt, dass Haushaltsmittel dafür eingestellt worden seien, es jedoch noch fraglich sei, ob diese überhaupt benötigt werden oder ob die bestehenden Sanitäranlagen am Omnibusbahnhof mit entsprechender Ausweisung wieder in Öffnung gebracht würden.
Die CDU-Fraktion teilt mit, dass sie die Bereitstellung der Haushaltsmittel gerne auf die Triftanlagen und den Bahnhof erweitern würde.
Ratskeller
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Sachstand des Mietverhältnisses des Ratskellers.
Die Stadtbaurätin verweist darauf, dass dies eine liegenschaftliche Angelegenheit sei und hier nicht beantwortet werde.
Ende des öffentlichen Teils: 17:58 Uhr
Die Bürgerfragestunde wurde seitens der Bürger wahrgenommen.
Ein Bürger bekundete seinen Unmut über den Fortgang des Verfahrens bezüglich des Bebauungsplans Nr. 159 „Steinfurt“ und der Tiny House Siedlung.
Des Weiteren wurden Nachfragen zu den Tagesordnungspunkten 6 und 7 gestellt.
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 18:24 Uhr
