07.06.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Der Ortsbürgermeister Christoph Engelen eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend erläutert er die Gründe des heutigen Sitzungstermins, der aufgrund seiner Termindichte auf diesen Freitag gelegt werden musste. Ein späterer Termin sei laut Mitteilung von Stadtbaurätin Kuhls nicht möglich gewesen, da der Ortsrat zum TOP 6 angehört werden müsse und die Entscheidung über den Inhalt bereits am kommenden Dienstag, 11. Juni, im Verwaltungsausschuss auf der Tagesordnung stehe.

Der Ortsbürgermeister rügt die Vorgehensweise und Kurzfristigkeit der Verwaltung, er fühle sich und das Gremium „gegängelt“. Außerdem hätte er zum TOP 5 eine Vorstellung der Umgestaltung des Areals „Markt“ durch das Planungsbüro erwartet.

Die Ortsratsmitglieder Sommer und Ohl kritisieren diesen Termin, Herr Ohl insbesondere die sich daraus ergebenden zusätzlichen Verwaltungskosten. Die Anhörung des Ortsrates hätte in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Fachausschuss – wie ursprünglich vorgesehen – stattfinden können.

Ortsbürgermeister Engelen entgegnet, dass er nach der letzten gemeinsamen Sitzung die Wahrnehmung hatte, dass der Ortsrat lieber autark tagen und wie gewohnt auch eine Bürgeranhörung auf die Tagesordnung nehmen wolle.