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ALLRIS - Auszug

05.11.2025 - 9 Antrag der SPD-Fraktion "Bedarfsermittlungen de...

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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert, dass es ihr weder rechtlich möglich noch erlaubt sei, in diesen Bereichen eigenständig zu handeln oder eine Bedarfsermittlung durchzuführen.

 

Herr Rodenwaldt merkt an, dass er die Statistik befürworte.

 

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Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus empfiehlt bei 4 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag zu folgen.

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Anlagen zur Vorlage