02.09.2025 - 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Über...

 

Die Stadtbaurätin erläutert die Vorlage.

 

Frau Thomsen möchte wissen, die die Kosten i.H.v.  100.000€ zustande kommen und welcher Standort für den Unterflurcontainer geplant ist.

In den kosten sind nicht nur die reinen Unterflursysteme veranschlagt, sondern auch etwaige Baunebenkosten wie Planung, Vermessung, Baugrunduntersuchung und vor allem die Nebenanlagen, die entsprechend den Bedarfen eines Containerstellplatzes, umgebaut werden müssen. Aktuell sind verschiedene Standorte in einem Abwegungsverfahren. Es könnte die Allerinsel werden, jedoch befindet sich dieser Standort noch in Prüfung. Die Gelder sind von der Verwaltung eingeplant, sodass zum Jahresende mit der Maßnahme begonnen werden könnte, unterrichtet Herr Pohlmann.

 

Herr Dr. Hörstmann (Die Unabhängigen) wundert sich, warum diese Aufgabe nicht dem Abfallzweckverband übergeben wird. 6 Millionen € erscheinen Ihm zu hoch.

Herr Pohlmann stellt klar, dass die 6 Millionen € im Haushalt für Altglas vorgesehen sind und diese Zahl eine Hochrechnung sei, wenn alle Standorte umgebaut werden sollten. Dies liegt in der Zuständigkeit der Kommune. Der Zweckverband muss in seiner Zuständigkeit lediglich die Altkleiderentsorgung übernehmen. Ein Austausch zwischen der Stadtverwaltung und der ZAC findet bereits statt.

 

In dieser Thematik sieht Herr Rentsch (SPD) ein bundesweites Problem. Der Bedarf gerade bei Altkleidern hat abgenommen. Die SPD-Fraktion unterstützt daher den Antrag nicht.

 

Die Ausschussvorsitzende möchte wissen, ob in neuen Baugebieten die Container eingeplant sind. Die Stadtbaurätin bestätigt, dass der Prozess mit den Container bei neuen Baugebieten bereits integriert ist.