05.11.2025 - 11 Antrag der Gruppe Zukunft Celle "Vielfalt, Offe...

 

Frau Thomsen befürwortet den Antrag und spricht sich dafür aus, dass sowohl Zebra-Streifen als auch die Sitzbänke in der Innenstadt bunt gestaltet werden können.

 

Herr Rentsch unterstützt den Antrag und wird daher den Beschlussvorschlag ablehnen.

 

Herr Ehlers stimmt der Verwaltung. Celle ist bereits weltoffen, eine zusätzliche Symbolik ist seiner Meinung nach nicht notwendig.

 

Die Ausschussvorsitzende erklärt, dass aus denkmalschutzrechtlichen Gründen eine Umsetzung an bestimmten Orten nicht möglich ist. Sie schlägt jedoch vor, alternative Standorte zu prüfen.

 

Herr Alvermann (Polizei Celle) äußert Skepsis mit Verweis auf die geltende Straßenverkehrsordnung (StVO). Die schreibt vor, dass Zebra-Streifen (Fußgängerüberwege) weiß sein müssen.

 

Die Ausschussvorsitzende ist verwundert, warum der Verwaltungsausschuss in diesem Fall entscheidet und nicht der Rat. Herr Kadah (Sachbearbeiter Tiefbauverwaltung) erklärt, dass die Zuständigkeiten über die Entscheidungen für den Rat und Verwaltungsaussschuss im Nds. Kommunalverfassungsgesetz geregelt sind.

 

Beschluss:

Der Ausschuss lehnt den Beschlussvorschlag mit 5 Zustimmungen und 6 Gegenstimmen ab.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt, den Antrag Nr. AN/0198/25 aus den im Sachverhalt genannten Gründen abzulehnen.