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ALLRIS - Auszug

05.11.2025 - 15 Antrag der SPD-Fraktion "Abschaffung von Altkle...

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Wortprotokoll

 

Herr Rentsch merkt an, dass Städte ihre Altkleidercontainer bereits abgeschafft haben. Zudem stellt er fest, dass sich in den vorhandenen Altkleidercontainern überwiegend Restmüll befindet. Es wäre sinnvoll, den Zweckverband Abfallwirtschaft zu involvieren.

 

Herr Schoeps entgegnet, dass durchaus Altkleider dorthin gebracht werden.

 

Die Ausschussvorsitzende führt aus, dass die Verwertung der Altkleider derzeit ungeklärt ist. Sie betont, dass zwar viele Ideen existieren, jedoch keine Umsetzung erfolge. Sie ist der Meinung, dass der Antrag zu früh gestellt wurde.

 

Herr Ehlers stimmt dem Beschlussvorschlag zu und weist daraufhin, dass es keine weiteren Erfahrungswerte gibt.

 

Frau Thomsen erklärt, dass die Verwaltung dieses Thema nicht alleine eigenständig lösen könnte.

 

Herr Blidon (FDP) schlägt vor, den Antrag zurückzuziehen, da dieser seiner Auffassung nach zu früh gestellt wurde.

 

Herr Rentsch stellt klar, dass der Antrag nicht zurückgezogen wird, da der Großteil der Inhalte in den Containern tatsächlich Restmüll ist.

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Beschluss:

Der Ausschuss stimmt dem Beschlussvorschlag mit 8 Zustimmungen und 3 Gegenstimmen zu.

 

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt. Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.

 

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Anlagen zur Vorlage