20.05.2025 - 7 Antrag der SPD-Fraktion "Fortführung der Sanier...

Frau Holz ergänzt für die antragstellende SPD-Fraktion, dass durch die Verwaltung vor allem dargestellt werden solle, wann die geplanten Maßnahmen an den Schulen erfolgen und wie die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Sanierung der Toilettenanlagen, verwendet werden.

Herr Lehmann berichtet, dass seit dem Haushaltsjahr 2018 jährlich 1,5 Millionen € in die Sanierung der Toilettenanlagen der Schulen fließen. Nicht verausgabte Gelder würden ggf. in das Folgejahr übertragen. Die Priorisierung der Maßnahmen erfolge nach Einschätzung durch die Hochbauverwaltung. Neun Bestandssanierungen seien bereits erfolgt. Fünf Bestandssanierungen seien noch offen.

Die Priorisierung der Maßnahmen wurde im Laufe der Jahre angepasst. Auf aktuelle Probleme wie z.B. an den Grundschulen Heese-Süd und Neustadt werde immer aktuell reagiert. Hier seien zunächst die Schulhausmeister als erste Ansprechpartner der Stadt zuständig. Auch die Mitarbeiter der Hochbauverwaltung seien regelmäßig vor Ort.

 

Laut einer Umfrage nach baulichen Mängeln beim letzten Treffen mit den Schulleitungen im März 2025 waren die Sanitäranlagen kein Thema mehr.

 

Herr Schoeps zeigt sich verwirrt durch die widersprüchlichen Aussagen.

 

Herr Didschies bittet die Verwaltung um eine Liste der Sanierungsmaßnahmen mit Zeitplan und Nennung der Prioritäten, damit Fragen aus der Bürgerschaft durch die Ratsmitglieder beantwortet werden können. Herr Stottmeier klärt dies mit der zuständigen Dezernentin Frau Kuhls.

 

Im Rahmen des Protokolls ergänzt die Fachverwaltung die Angaben wie folgt:

Die Sanitäranlagen aller Grundschulen (GS) und Turnhallen (TH) wurden 2018 begangen und priorisiert, wobei bei dieser Priorisierung „Schulnoten“ von 1 bis 6 eingesetzt worden sind:

•           Schulnote 1 & 2  geringe Priorität bis derzeit kein Sanierungsbedarf
•           Schulnote 3 & 4  mittlere Priorität
•           Schulnote 5 & 6  hohe Priorität

 

Im Haushalt (investiv) sind entsprechend fortlaufend 1,5 Mio. € pro Jahr (Titel: Sanierungsprogramm Sanitäranlagen und Turnhallen) für die Sanierungen vorgesehen und diese Mittel werden auch investiert. Je nach erforderlichem Umfang und baulichem Zustand können entweder mehrere Sanitäranlagen parallel saniert werden oder eine Sanierung kann auch über mehrere Jahre dauern.

Die Priorisierung und entsprechende Reihenfolge der Sanierungen wird laufend aktualisiert und an den aktuellen Zustand angepasst. Die im Jahr 2018 mit geringer und mittlerer Priorität eingestuften Sanitäranlagen sind noch nicht terminiert und werden 2025 wiederholt begangen. Ebenso wird mit den als „ohne Sanierungsbedarf, weil vor 2018 saniert“ eingestuften Anlagen verfahren.

Derzeit liegt keine aktuelle Prioritäten-Liste vor, da zum einen noch die entsprechenden Begehungen (inkl. Priorisierung) durchgeführt werden und zum anderen dieses dann noch mit einzustellen HHM und vorhandenen Personalkapazitäten abgestimmt werden muss.

 

Aktueller Stand:              Fertigstellung

GS Klein Hehlen	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Heese-Süd	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
TH Groß Hehlen	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
TH Heese-Süd	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
TH Neustadt	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Hehlentor Mensa	Neubau erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Altencelle	Teilneubau erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Hehlentor	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Vorwerk	Teilsanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
TH Bruchhagen	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Garßen	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
TH Wietzenbruch	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
TH Hehlentor	Sanierung erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Blumlage/Altstadt	Neubau (in Mensa) erfolgt	Regelbegehung erfolgt
GS Westercelle	Neubau erfolgt	Regelbegehung erfolgt
Katholische GS	Neubau in Fertigstellung	2025
GS Waldweg	Neubau aktuell in Planung	(2027)
GS Garßen	Neubau aktuell in Planung	(2027)
TH Waldweg	Sanierung/Neubau aktuell in Planung	(2027)
GS Neustadt	Sanierung aktuell in Planung	(2028)
TH Blumlage	Sanierung aktuell in Planung
TH Altencelle	erneute Begehung in 2025
TH Klein Hehlen	erneute Begehung in 2025
TH Vorwerk	erneute Begehung in 2025
GS Wietzenbruch	erneute Begehung in 2025
GS Groß Hehlen	erneute Begehung in 2025
GS Vorwerk	erneute Begehung in 2025

Der im Jahr 2018 erstellte Sanierungsplan wird damit umgesetzt. Er wurde entsprechend der Gesamtplanung der Schulneubauten und -sanierungen aktualisiert.

 

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird bei 4 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen empfohlen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Sanierung der Sanitäranlagen an Celler Grundschulen wird nach der erstellten Prioritätenliste weiterhin fortgeführt. Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.