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ALLRIS - Auszug

26.11.2025 - 9 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026/2027

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Wortprotokoll

Herr Brammer äußert, dass er die Haushaltssicherungskonzepte immer unstrittig finde. Je-doch sei er sich nun unsicher bezüglich der Antrags zu den Straßenreinigungsgebühren.

 

Laut Herrn Baacke ergibt sich die Maßnahme aus einer vorigen Beschlussvorlage, welche bereits im Fachausschuss beraten wurde und anschließend durch den Rat beschlossen werden müsste.

 

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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

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Anlagen zur Vorlage