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ALLRIS - Auszug

10.09.2025 - 6 Antrag der SPD-Fraktion "Überprüfungsantrag zur...

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Wortprotokoll

Herr Brammer führt aus, dass seine Fraktion diesen Antrag vor dem Hintergrund gestellt habe, dass etwas gegen die im Antrag geschilderte Art der Werbung in der Innenstadt Celles getan werden müsse. Daher wollte man den rechtlichen Rahmen ausschöpfen, um diese Art der Werbung so unattraktiv wie möglich zu machen. Aufgrund des Beschlussvorschlags der Verwaltung werde sich seine Fraktion an dieser Stelle enthalten.

 

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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt bei vier Enthaltungen dem Beschlussvorschlag zu folgen.

 

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Anlagen zur Vorlage