03.06.2025 - 5 Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtung...

Herr Trenkenschu erkundigt sich, wann die Baustelle der Altstädter Schule abgeschlossen sein werde. Laut Herrn Fuchs und entsprechenden Informationen des Landkreises Celle ist von einer Fertigstellung im Frühjahr 2027 auszugehen.

 

Herr Dr. Rodenwaldt erkundigt sich, ob nicht eine andere Kompensation -beispielweise über entbehrliche Zahlungsmittel bei anderen Maßnahmen- möglich gewesen wäre. Frau Mrotzek erläutert, dass Zahlungsmittel anderer Maßnahmen nur als Kompensation verwendet werden dürfen, wenn die Maßnahme abgeschlossen sei. Zudem handle es sich im vorliegenden Fall um eine Verpflichtungsermächtigung die zur Auszahlung in künftigen Jahren ermächtige.

 

Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Beschlussvorlage zu folgen.