19.02.2026 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

 

Ratsherr Falkenhagen beanstandet Seite11 des Protokolls vom 11.11.2025. Seinerzeit habe er allgemein bemängelt, dass die Unterrichtsversorgung so schlecht sei. Frau Gothe erklärt, dass sich die im Protokoll erwähnten 75 % auf die Berechnungsformel der Lehrerstunden am Nachmittag bezogen hätten.

 

Ratsherr Zobel bezieht sich im Protokoll vom 11.11.2025 auf die Thematik der Bußgelder für Schulversäumnisse. (Erhöhung des Nachtrages von 50.000 € auf 90.000 €).Er fragt nach, ob es sich dabei einschließlich um Grundschulen handele, worauf Herr Lehmann antwortet, dass alle Schulformen einbezogen wären. Auf die Frage, von wieviel Fällen man ausgehen könne, antwortet Herr Lehmann , dass die Anfrage über den FD Justiziariat und Liegenschaften zu klären sei und über das Protokoll beantwortet werden könne.

Die Fachdienstleitung Frau Martin beantwortet diese Frage über das Protokoll, dass bei einer Kalkulation von 90.000 € Einnahmen mit ca. 700 Bußgeldbescheiden im Jahr zu rechnen sei.

 

Frau Thomsen bittet um Korrektur, dass Herr Ohl den Antrag „Haushalt 2026/27- Konzept für ein Jugend-Café in der Altstadt“ nicht zurückgezogen, sondern zurückgestellt hatte.

Dezernent Stottmeier bestätigt, dass diese Änderung am Protokoll vorgenommen werde.

Die Korrektur des Protokolls vom 11.11.2026 unter Punkt 6.1. „ Haushalt 2026/27 – Konzept für ein Jugend- Café in der Altstadt“ , Seite 8, lautet wie folgt: „Ratsherr Ohl schlägt vor, dass das Projekt in die Sitzung des Rates am 3.12.2025 thematisiert werden könne und somit wird der Antrag zurückgestellt.“ 

 

Das Protokoll der Sitzung vom 11.11.2025 wird bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme genehmigt.