09.06.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Nach Begrüßung der Anwesenden weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Federführung für die Themen der gemeinsamen Sitzung beim Dezernat II „Bildung, Jugend, Integration und Bürgerservice“ liegt. Als Vorsitzender des Fachausschusses bietet Bürgermeister Gevers an, die Sitzungsleitung für die gemeinsame Sitzung mit den Ortsräten Blumlage/Altstadt, Neustadt/Heese und Klein Hehlen zu übernehmen.

Mit dieser Regelung zeigen sich alle Anwesenden einverstanden.

Danach eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Anschließend wird die Beschlussfähigkeit wie folgt festgestellt:

Die Ortsbürgermeisterin vom Ortsrat Blumlage/Altstadt stellt fest, dass der Ortsrat nicht beschlussfähig ist.

Die Ortsbürgermeisterin vom Ortsrat Neustadt/Heese stellt die Beschlussfähigkeit ihres Ortsrates fest.

Der stellvertretende Ortsbürgermeister des Ortsrates Klein Hehlen stellt fest, dass der Ortsrat nicht beschlussfähig ist.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste fest.