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ALLRIS - Auszug

09.06.2015 - 2 Anhörung der Ortsräte gem. § 94 NKomVG zu den g...

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Wortprotokoll

 

Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass die drei Ortsräte gem. § 94 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes zu den geplanten Änderungen bei den Satzungen zu den  Celler Wochenmärkten eingeladen wurden, um angehört zu werden.

 

Diese Anhörung bezieht sich nach den Ausführungen des Stadtrates insbesondere  auf das neue gastronomische Angebot und dessen Ausgestaltung. Diese geplante Angebotserweiterung wird sich als wichtige Änderung für die Ortsteile auf das Marktgeschehen auswirken. Insofern haben die Ortsräte nun Gelegenheit, sich in der Sache zu äern.

 

Der Ausschussvorsitzende erkundigt sich danach, ob jemand aus den Ortsräten in der Sache sich hierzu äern möchte.

 

Nach einer Weile stellt der Vorsitzende fest, dass offenbar kein Diskussionsbedarf seitens der Ortsräte besteht. Damit ist dem § 94 NKomVG Genüge getan und die Anhörung der Ortsräte zu den anstehenden Satzungsänderungen, die die Celler Wochenmärkte betreffen, damit beendet.