09.06.2015 - 2 Anhörung der Ortsräte gem. § 94 NKomVG zu den g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 09.06.2015
- Status:
- öffentlich (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass die drei Ortsräte gem. § 94 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes zu den geplanten Änderungen bei den Satzungen zu den Celler Wochenmärkten eingeladen wurden, um angehört zu werden.
Diese Anhörung bezieht sich nach den Ausführungen des Stadtrates insbesondere auf das neue gastronomische Angebot und dessen Ausgestaltung. Diese geplante Angebotserweiterung wird sich als wichtige Änderung für die Ortsteile auf das Marktgeschehen auswirken. Insofern haben die Ortsräte nun Gelegenheit, sich in der Sache zu äußern.
Der Ausschussvorsitzende erkundigt sich danach, ob jemand aus den Ortsräten in der Sache sich hierzu äußern möchte.
Nach einer Weile stellt der Vorsitzende fest, dass offenbar kein Diskussionsbedarf seitens der Ortsräte besteht. Damit ist dem § 94 NKomVG Genüge getan und die Anhörung der Ortsräte zu den anstehenden Satzungsänderungen, die die Celler Wochenmärkte betreffen, damit beendet.
