17.03.2016 - 14 Grundschule Altstadt - Denkmalgerechte Instands...

Stadtbaurat Kinder erläutert die o. g. Vorlage. Danach beschließt der Rat einstimmig wie folgt:

Die Stadt Celle bewirbt sich zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus mit der Gesamtmaßnahme „Grundschule Altstadt – denkmalgerechte Instandsetzung“.

Die für die Gesamtmaßnahme erforderlichen Haushaltsmittel werden bei Aufnahme in das Förderprogramm in den Haushalt der Stadt Celle entsprechend des Ablaufs der Maßnahme eingestellt.

Eine Ausweitung der aktuell geplanten mittelfristigen Kreditaufnahme bis 2018 darf im Hinblick auf die Zielvereinbarung mit der Kommunalaufsichtsbehörde nicht erfolgen. Es ist daher notwendig, dass in den Haushaltsberatungen 2017 investive Maßnahmen unter diesem Gesichtspunkt verschoben oder gestrichen werden.