25.08.2016 - 6 Antrag Nr. 44/2016 und 45/2016 der FDP-Fraktion...

Der Stadtbaurat trägt vor und erläutert den Zusammenhang des Antrages und der Anfrage.

Die FDP-Fraktion als Antragstellerin bedauert den Zustand der Altstadt und hebt hervor, dass die Innenstadt  nach Geschäftsschluss einen traurigen und öden Eindruck hinterließe. Hier müsse unbedingt Abhilfe geschaffen werden und sich intensiv mit der Problematik beschäftigt werden. Zur Belebung der Altstadt seien zielorientierte Gespräche  mit den Eigentümern sowie deren Beteiligung erforderlich, aber auch die Einbindung der Wirtschaftsförderung. Es sei daher erfreulich, dass die Verwaltung dem Antrag folge.

Der Stadtbaurat erläutert in diesem Zusammenhang, dass Gespräche mit den Eigentümern seitens der Verwaltung immer wieder gesucht und geführt würden.  Eine Beteiligung könne von den privaten Eigentümern aber nicht erzwungen werden. Dennoch solle auch die umliegende Nachbarschaft angesprochen werden, um diese mit einzubeziehen. Für Herbst sei eine Quartiereigentümerversammlung im Bereich der Goldenen Sonne in Vorbereitung.

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Anregung des Stadtbaurates zielführend sei und schlägt vor, den Ausschuss stetig über die Sachlage zu informieren.

Nach ausführlicher Diskussion gibt der Ausschuss einvernehmlich die Beschlussempfehlung mit dem Zusatz zu c):

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt:

a)      Der Antrag Nr. 44/2016 der FDP-Fraktion "Anfrage zur Kostensituation Schuhstraße 5" gilt als inhaltlich behandelt und formal erledigt.

b)      Dem Antrag Nr. 45/2016 wird entsprochen.

c)       Die Verwaltung informiert den Ausschuss halbjährig über den Sachstand.