10.11.2016 - 8 Mitteilungen der Verwaltung-Sachstand Sanierung...

Die Verwaltung trägt einen Sachstandsbericht für alle Sanierungsgebiete vor.

Einleitend werden allgemeine Grundsätze zur Städtebauförderung dargelegt.

• Neuenhäusen

Der Ratsbeschluss zur Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen wurde im Mai 2016 gefasst. Daraufhin ist eine Ausschreibung zur Erarbeitung dieser Untersuchungen erfolgt. Der Auftrag aufgrund des Ausschreibungsergebnisses ist an die BauBeCon Bremen in Zusammenarbeit mit den Planungsbüros Forum und Plan-Werkstatt aus Bremen, erteilt worden. Die Erarbeitung läuft zur Zeit.

Die Verwaltung wird einen weiteren Bericht in der nächsten ASB-Sitzung im Januar 2017 geben.

• Allerinsel

Der weitere Zeitplan für den Bebauungsplan Nr. 138 1. Teil sehe den Auslegungsbeschluss für Ende Januar 2017 vor. Der Satzungsbeschluss solle Mitte Mai 2017 erfolgen, je nach Terminierung der Sitzungen im Kalender.

Zurzeit seien noch weitere Hochwassermaßnahmen des 3. Planfeststellungsabschnitts in der Durchführung.

Erschließungsmaßnahmen im 1. Entwicklungsabschnitt südlich der Hafenstraße laufen ebenfalls an. Die Erschließungsanlagen werden zunächst als Baustraßen hergerichtet.

Der Fördermittelbescheid für 2016 sei eingetroffen.

Die Bodensanierungsarbeiten auf den Bodenfeldern der Lose 1-3 laufen derzeit.

Der vorläufige Zeitplan für die Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans sieht in der Abfolge weiter vor:

-          aktuelle Gespräche mit den Akteuren, Eigentümern, Vereinen und Firmen

-          Auslegungsbeschluss Ende Januar 2017 im ASB, Anfang Februar im VA

-          Anschließende Bürgerbeteiligung

-          Öffentliche Auslegung etwa vom 14.02. – 13.03.2017

-          Einarbeitung der eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie des Abwägungsprozesses

-          Öffentliche Bürgerinformation nach den Osterferien

-          Beschluss der Fortschreibung ist für Anfang/Mitte Mai 2017 geplant

• Altstadt

Für die Altstadt liege der Fördermittelbescheid 2016 jetzt ebenso vor.

Die Teilfortschreibung des ISEK läuft noch. Es sei geplant, das ISEK dem ASB im Januar 2017 vorzulegen.

Die Abrissarbeiten auf dem ehemaligen Feuerwehrgelände befinden sich im Zeitplan. Die Vermarktung des Objektes durch den Investor laufe bereits. Der erforderliche Bauantrag liege der Bauaufsicht zur Prüfung vor.

Am 29.11.2016 sei der Arbeitskreis Erfahrungsaustausch Städtebaulicher Denkmalschutz in Niedersachsen in Celle zu Gast.

• Neustadt

Die Endabrechnung liege der N-Bank vor. Mit dem Abschluss der Prüfung werde im Januar 2017 gerechnet.

• Bau- und Planungsrecht

Am 06.02.2016 um 17:00 Uhr werde eine Infoveranstaltung zum Bau- und Planungsrecht stattfinden.