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ALLRIS - Auszug
08.06.2016 - 7 Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) für die Ki...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 08.06.2016
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Schulen
- Ziele:
- Sicherung und Schaffung von eigenen kommunalen Strukturen für lebenslanges Lernen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Inhalte der Änderung der AVB werden im Ausschuss diskutiert, insbesondere die Fragen rund um den Impfstatus des Kindes und die Nachweispflicht.
Die Verwaltung bittet um eine Ergänzung im Text der neuen AVB: im § 5, Ziffer 3 fehlt im hinteren Teil das Wort „untersagen“, da ansonsten der Sinnzusammenhang nicht gegeben sei.
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für die Kindertagesstätten der Stadt Celle zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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84 kB
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