16.11.2016 - 3 Wahl der neuen Ortsbürgermeisterin / des neuen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Ortsrat Blumlage/Altstadt
- Datum:
- Mi., 16.11.2016
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ortsratsmitglied Dr. Mercier übernimmt als ältestes anwesendes Ortsratsmitglied die Leitung der Sitzung und führt die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters durch und bittet um Vorschläge. Ratsherr Engelen schlägt vor, die Amtszeit der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters zu halbieren. Er schlägt die amtierende Ortsbürgermeisterin Jahnke zur Wahl vor, die sich eine Halbierung der Amtszeit auch vorstellen könne. Die Verwaltung weist darauf hin, dass das NKomVG eine Halbierung nicht vorsieht. Hilfsweise könne eine Erklärung der Ortsbürgermeisterin zu Protokoll genommen werden. Daraufhin erklärt Frau Jahnke, dass sie bereit wäre, zur Hälfte der Amtszeit zurückzutreten. Nach Unterbrechung der Sitzung (19:17 Uhr bis 19:23) teilt Ratsherr Weiss mit, dass die CDU gegen eine Teilung der Amtszeit sei. Gleichzeitig schlägt er Ortsratsmitglied Dr. Übermuth als Kandidaten vor und beantragt geheime Wahl. In geheimer Wahl wird Herr Dr. Übermuth mit 5 zu 4 Stimmen zum Ortsbürgermeister gewählt, er nimmt die Wahl an. Ortsbürgermeister Dr. Übermuth gibt die Erklärung ab, die Hilfsfunktion für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG zu übernehmen. Die Erklärung wird durch Unterschrift aktenkundig gemacht und ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.
