30.11.2016 - 4 Feststellung der Tagesordnung für den öffentlic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Neustadt/Heese
- Gremium:
- Ortsrat Neustadt/Heese
- Datum:
- Mi., 30.11.2016
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:29
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ortsbürgermeisterin Kämpfert übernimmt die Sitzungsleitung und schlägt vor, aufgrund der hohen Anzahl an Geburts- und Ehejubiläen drei stellvertretende Ortsbürgermeister/innen zu wählen. Mit zwei Stellvertretern sei dies im Ortsteil nicht zu bewältigen.
Sie führt weiter aus, für den Fall, dass drei Stellvertreter gewählt werden, setze dies eine Verzichtserklärung über einen monatlichen Betrag in Höhe von 8,30 € voraus, um eine kostenneutrale Umsetzung vornehmen zu können. Das bedeutet: anstatt 25 € erhalten die stellvertretenden Ortsbürgermeister 16,70 € (neben der monatlichen Aufwandsentschädigung von 40 € als „normales“ Ortsratsmitglied). Die Verzichtserklärung müsse durch Unterzeichnung der Stellvertreter aktenkundig gemacht werden!
Sodann fasst der Ortsrat einstimmig den Beschluss, drei stellvertretende Ortsbürgermeister/innen zu wählen und erweitert die Tagesordnung um den neuen TOP 7 „Wahl der 3. stellvertretenden Ortsbürgermeisterin / des 3. stellvertretenden Ortsbürgermeisters“. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
