20.06.2017 - 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.0...

Ratsherr Dr. Hörstmann führt aus, dass in der o. g. Sitzung der Beigeordnete Dr. Bischoff unter dem Tagesordnungspunkt 9 („Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 der Stadt Celle "Einzelhandel Celler Heerstraße Ost - Garßen" mit örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)“) zur Abstimmung im Ortsrat Garßen gesagt habe, dass dies eine „Wischi-Waschi-Abstimmung“ gewesen sei. Diese Aussage vermisse er im Protokoll. Beigeordneter Dr. Bischoff gibt dazu an, dass er sich an solch eine Aussage nicht erinnern könne, er habe lediglich geäußert, dass es eine indifferente Abstimmung gewesen sei. Ratsvorsitzender Falkenhagen stellt auf Nachfrage fest, dass der öffentliche Teil des o. g. Protokolls in der vorliegenden Fassung nicht fehlerhaft sei. Danach genehmigt der Rat einstimmig bei 2 Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls vom 18.05.2017.