11.05.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlu...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt dann die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Der Stadtbaurat bittet wegen der zum Teil verspäteten Vorlagen die Ausschussmitglieder um Entschuldigung. Er fügt hinzu, dass seitens der Verwaltung TOP 3 zurückgezogen werde.

Die SPD-Fraktion beantragt aufgrund der verspäteten Vorlagen die Punkte 3 (BV/0134/17) und 4 (BV/0140/17) abzusetzen. Auch die CDU-Fraktion äußert ihren Unmut über die spät eingegangenen Vorlagen. Sie gibt aber zu bedenken, dass u. U. Fristen zu wahren sind und schlägt deshalb vor TOP 4 zumindest zur Kenntnis zu nehmen, um dann in den Fraktionen darüber beraten und im Verwaltungsausschuss beschließen zu können. Die SPD-Fraktion stimmt dem zu.

Anschließend beschließt der Ausschuss einstimmig, TOP 3 abzusetzen und TOP 4 für eine Kenntnisnahme durch die Verwaltung erläutern zu lassen.