07.09.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlu...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt dann die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

Die Verwaltung erläutert die Tischvorlage BV-AN 270/17-1 und bittet den Ausschuss um Zustimmung, diesen zusätzlichen Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Nach kurzer Diskussion spricht sich der Ausschuss einstimmig dafür aus, die genannte Vorlage nicht als gesonderten Tagesordnungspunkt aufzunehmen, sondern in TOP 4 zu integrieren und in diesem Zusammenhang zu beraten.

Danach wird die Tagesordnung (siehe oben) einstimmig bestätigt.