15.11.2017 - 4 Haushalt 2018 - Informationen zu den wesenliche...

Herr Frohnert vom Fachdienst Tief- und Landschaftsbau trägt zu den wesentlichen Baumaßnahmen für den  Haushalt 2018  folgende 15 Bauvorhaben vor:

1. Produktkonto 541000/7872458: Hier soll die Brücke über den Magnusgraben zum Französischen Garten, die von den Fahrradfahrern zahlreich genutzt wird, saniert werden.

2. Produktkonto 541000/7872067: Die Stadtgrabenbrücke in Verlängerung der Bergstraße ist dringend sanierungsbedürftig. Dank des begehbaren Querschnittes kann die Sanierung vorgenommen werden, auch wenn das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Feuerwehrgelände noch nicht abgeschlossen ist.

3. Produktkonto 541000/7872010: Das geplante Baugebiet Harburger Heerstraße wird entgegen vorheriger Annahme nicht im Geländeniveau abgetragen werden, so dass die vorgesehene Stützwand in alter Höhe hergestellt werden muss. Mit dem Bau im Baugebiet soll in 2018 begonnen werden.

4. Produktkonto 541000/7872098: Die Fahrbahndecken in der Witzlebenstraße und in der Fuhrberger Straße einschließlich des Kreuzungsbereiches mit dem Wilhelm-Heinichen-Ring sollen in 2018 erneuert werden. Soweit die Finanzmittel reichen, werden zusätzlich die Straßen Grauenbarge, Garßener Weg und Alvernsche Straße in Angriff genommen.

5. Produktkonto 541000/7872007: In der Straße „Galgenberg“ sind sowohl der Regenwasserkanal als auch der Schmutzwasserkanal abgängig. Der Straßenausbau ist notwendig und soll u. a. wegen des Jubiläums im Jahre 2019 für die Haeslerbauten vorgenommen werden. Danach werden in den folgenden Jahren voraussichtlich die Nebenstraßen des Galgenberges, wie beispielsweise die Lüder-Wose-Straße, baulich saniert werden müssen.

6. Produktkonto 541000/7872074: Die Bushaltestelle bei der Blumläger Kirche soll barrierefrei gestaltet werden, um den Bewohnern des nahe gelegenen Altenpflegeheimes die Benutzung des öffentlichen Nachverkehres zu erleichtern.

7. Produktkonto 541000/7872460: Das Programm zur Förderung  des Radverkehres  mit abgesetzten Furten in Kreuzungsbereichen soll fortgeführt werden. Der ursprünglich vorgesehene Ausbau des Knotens Harburger Straße/ Georg-Wilhelm-Straße ergab in der Ausschreibung derart hohe Kosten, dass diese aufgehoben werden musste. Dafür ist jetzt vorgesehen, die Einmündung Burgstraße in die 77er Straße sowie die Einmündung St.-Georg-Straße in die Braunschweiger Heerstraße für den Fahrradverkehr neu zu gestalten. Fördermittel aus dem Klimaschutzfonds sollen zur Verwendung gelangen.

8. Produktkonto 541000/7872009: Der Grafftring soll zur Stichstraße zurückgebaut werden und ein Teil der Straßenfläche der Firma Fernwärme zur Betriebserweiterung zur Verfügung gestellt werden.

9. Produktkonto 541000/787541000/7872459: Bedingt durch den Neubau auf dem ehemaligen Feuerwehrgelände werden die Nebenanlagen vom Südwall neu gestaltet und den angrenzenden Privatflächen angepasst. Der Kreuzungsbereich zur Bergstraße und dem Kleinen Plan wird mit einer Teilfläche des Südwalles neu gestaltet.

10. Produktkonto 541000/7872450: Der geplante Bauhof der Stadt Celle sowie weitere Flächen werden beginnend von der Straße „Hohe Wende“ durch eine neue Erschließungsstraße erschlossen, die auf dem Kasernengelände verläuft und bis zur Sprengerstraße geführt werden soll. Im ersten Bauabschnitt wird die Zuwegung von der Straße „Hohe Wende“ im rechten Winkel zum Bauhof und um diesen herumgeführt. Die Maßnahme beinhaltet auch zwei kleine Stiche von der neuen Straße aus.

11. Produktkonto 541000/7872068: Das Gewerbegebiet „Auf der Graft“ soll durch zwei Stichstraßen erschlossen werden. Der Bebauungsplan hierzu befindet sich in der Aufstellung.

12. Produktkonto 541000/7872206: Im Ortsteil Groß Hehlen soll ein neues Baugebiet „Im Tale“ an der Straße Zur Hasselklink (K 78) hinter und seitlich dem Gelände der Firma Schlingmann geschaffen werden. Das Bebauungsplanverfahren läuft derzeit. Ende 2018 soll voraussichtlich die Ersterschließung begonnen werden.

13. Produktkonto 511600/7871090: Der Arno-Schmidt-Platz soll umgestaltet werden. Inwieweit die Verkehrsführung in den Südwall mit angefasst wird, ist noch zu klären.

14. Produktkonto 511600/7871089: Die Ersterschließung um das Hafenareal herum ist weitestgehend hergestellt. Die rückwärtige Erschließung des Hafens soll durch eine Brücke und einen Geh- / Radweg in Richtung Speicherstraße verbunden werden.

15. Produktkonto 552100/7872089: Die  Hochwasserschutzmaßnahmen an der Allerinsel (PFA 3/III) befinden sich in der Umsetzung, deren Fertigstellung bis September 2018 angestrebt wird.

Der Ausschussvorsitzende bittet, die vorgestellten 15 Maßnahmen dem  Protokoll als Anlage beizufügen und auf den einzelnen Karten das jeweilige Produktkonto zu vermerken.

Der Ausschussvorsitzende erinnert daran, sofern Änderungswünsche zu den vorgestellten Maßnahmen für 2018 bestehen sollten, diese in Form eines Antrages schriftlich gestellt werden können, der dann wie üblich beraten und entschieden werden wird.

Auf die Frage zu einer Prioritätenliste aus dem Ausschuss erläutert Stadtbaurat Kinder, dass ca. 15 Maßnahmen in höchster Priorität angesiedelt sind, wobei aber auch zu beachten ist, inwieweit die Schmutzwasser- und Regenwasserkanäle in den jeweiligen Straßen ebenfalls bzw. vordringlich erneuerungsbedürftig sind.

Fragen des Ausschusses zu den vorgestellten  Maßnahmen werden ausführlich beantwortet.

Herr Hanssen erläutert die Maßnahmen des Grün- und  Straßenbetriebes für 2018 wie folgt anhand des Investitionsprogrammes:

1. Produktkonto 21100/7872410 „Umbau von Schulhöfen einschließlich Spielgeräte“: Bedingt durch  den Ganztagesbetrieb werden  die Schulhöfe an den Schulstandorten verstärkt genutzt. Daher sollen an den Grundschulen Hehlentor und Groß Hehlen die Schulhöfe attraktiver gestaltet und die alten Asphaltbeläge sowie die abgängigen Entwässerungseinrichtungen erneuert werden.

2. Produktkonto 365100/7872443 „Städtische Tageseinrichtung, Umbau von Spielplätzen, Parkplatzsanierung“: Bei der Kindertagesstätteneinrichtung Schlößchen ist der Parkplatz und der Weg am ehemaligen Küchenhaus einschließlich entsprechender Entwässerung sanierungsbedürftig. Bedingt durch den Umbau der alten Seniorenbegegnungsstätte zu einer Krippe mit Schaffung neuer Außenanlagen sind die Wege am Parkplatz und um das ehemalige Küchenhaus nur provisorisch angeschlossen.

3. Produktkonto 551100/7873114 „Grünflächen, diverse Spielplätze, laufender Ausbau“: An  der Zugbrückenstraße/Brahmstraße soll ein Spielplatz saniert werden. In Garßen soll beim Alten Ziegeleiweg/Binsenweg der Bolzplatz ertüchtigt  werden. Außerdem soll am Galgenberg der Spielplatz  gem. den historischen Rahmenplanungen anlässlich des Haeslerjubiläums 2019 saniert werden.

4. Produktkonto 545100/7831145 „Straßenreinigung, Fahrzeuge“: Für die Straßenreinigung soll eine Kehrmaschine angeschafft werden.

5. Produktkonto 551150/7831103 „Grünbetrieb, FD 67 Maschinen > 1.000,00 Euro und Sachgesamtheiten“: Für den Grünbetrieb ist die Beschaffung eines Großflächenmähers vonnöten.

6. Produktkonto 551150/7831145 „FD 67 Fahrzeuge“: Für den Grünbetrieb ist eine Ersatzbeschaffung für einen LKW erforderlich.

7. Produktkonto 553100/7831143 „Betriebs- und Geschäftsausstattung > 1.000,00 Euro“: Für das Friedhofswesen wird ein neuer Friedhofsbagger benötigt.

Fragen aus den Reihen des Ausschusses werden ausführlich beantwortet.

Herr Sander berichtet zum Produktkonto 554100/7818025 „Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes“, dass sich dahinter Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise für besondere Gebiete wie das Henneckenmoor oder im Schweinebruch, verbergen. Diese besonderen Biotopbereiche werden vom Land zu 80 % bis 90 % der Kosten gefördert.

Zum Produktkonto 56100/7818026 „Gewährte Zuschüsse Klimaschutz“ berichtet Herr Sander, dass die Stadt jährlich eine Förderung seitens der SVO Holding GmbH in Höhe von 420.000,00 Euro erhält, wobei der städtische Eigenanteil 20.000,00 Euro beträgt. Diese Gelder sollen auch in 2018, wie im vergangen Jahr, dem Ausschuss vorgestellt und bewilligt werden.

Abschließend erwähnt er die Gebühreneinnahmen für die Wasserentnahmen, die jedoch nur einen durchlaufenden Posten darstellen und an das Land Niedersachsen abgeführt werden müssen.