14.11.2017 - 5 Haushaltsplan 2018 - Zuständigkeitsbereich des ...

Die Ausschussmitglieder nehmen die Beschlussvorlage zur Kenntnis. Die CDU-Fraktion hat folgende Fragen, von denen die Fragen 1-2 über die Niederschrift beantwortet werden:

1. Warum sind die auf Seite 3 Nummer 22 dargestellten Gesamterträge im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen?

Antwort: Bei den außerordentlichen Erträgen handelt es sich um periodenfremde Erträge, z.B. Kosterstattungen für Vorjahre. Diese sind nicht planbar, treten aber jedes Jahr auf. Ab 2017 ist die Ausweisung von periodenfremden Erträgen und Aufwendungen aufgrund der Novellierung der GemHKVO zur KomHKVO  nicht mehr erforderlich.

2. Warum werden auf Seite 37 unter Punkt 6 Einnahmen Stromverkauf; Ratsmühle im Bereich der Grundschulen aufgeführt?

Antwort: Die Bezeichnung ist falsch. Hierbei handelt es sich um den Stromverkauf bei den Photovoltaikanlagen der  GS Vorwerk und der GS Waldweg.

3. Auf Seite 38 wurden die Ausgaben für die Inklusion von 15.000 € im Vorjahr auf 0 reduziert. Die Verwaltung stellt klar, dass diese Haushaltsmittel lediglich in das Schulbudget verlagert wurden und dort ab dem Haushaltsjahr 2018 ein Betrag von 6 € pro Schüler/in für die Beschaffung von inklusiven Lehr-und Lernmitteln zur Verfügung gestellt wird.

Die Vorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. Es erfolgt keine Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration empfiehlt, den Teilergebnishaushalt 2018

Produkte

111310 Integration

211000 Grundschulen

243100 Schulübergreifende Angelegenheiten

311100 Hilfe zu Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII (örtlicher Träger)

311190 Hilfe zu Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII (überörtl. Träger)

311200 Hilfe zur Pflege nach Kap. 7 SGB XII (örtlicher Träger)

311290 Hilfen zur Pflege nach Kap. 7 SGB XII (überörtlicher Träger)

311300 Eingliederungshilfe nach Kap. 6 SGB XII (örtlicher Träger)

311390 Eingliederungshilfe nach Kap. 6SGB XII (überörtlicher Träger)

311400 Hilfe zur Gesundheit nach Kap. 5 SGB XII (örtlicher Träger)

311490 Hilfe zur Gesundheit nach Kap. 5 SGB XII (überörtlicher Träger)

311500 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwierigkeiten u. in anderen Lebenslag. nach Kap. 8 u. 9 SGB XII (örtlicher Träger)

311590 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwierigkeiten u. in anderen Lebenslag. nach Kap. 8 u. 9 SGB XII (überörtlicher Träger)

311600 Grundsicherung im Alter nach Kap. 4 SGB XII (örtlicher Träger)

311690 Grundsicherung im Alter nach Kap. 4 SGB XII (überörtlicher Träger)

311900 Verwaltung der Sozialhilfe und Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug

313000 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

315100 Obdachlosenunterkünfte, Vermeidung von Obdachlosigkeit

341100 Unterhaltsvorschuss

sowie die Maßnahmen des IV-Programmes in der beratenen Fassung zu beschließen.