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ALLRIS - Auszug

07.11.2017 - 3 Haushaltsplan 2018 Auszug aus den Produkten der...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Dezernentin Frau Mc Dowell erläutert die Vorlage und betont, dass die Verwaltung sich beht hätte, die Kürzungen im Sinne des Sports auf das Notwendigste zu beschränken.

 

Abteilungsleiter Sport Herr Heinrich erläutert kurz Details:

Zu dem Teilhaushalt des letzten Jahres gäbe es kaum gravierende Veränderungen.

Der Personalaufwand ist durch Einsparungen bei Platz-, Hallenwarten, Reinigungskräften und Personalwechsel gesunken.

rzungen wurden bei Platzwartentschädigungen und Betriebskostenzuschüssen bei­behalten.

Zuschüsse an Vereine seien bedingt durch weniger als im Vorjahr gestellte Anträge gesunken.

Die Jugendbeihilfe und Schwimmbaderstattungen sind zum Vorjahr nahezu konstant.

 

Die Ausschussmitglieder erhalten anschließend Gelegenheit sich zu äern.

 

Ratsfrau Rodenwaldt-Blank hält die Formulierung der Ziele der beiden Produkte im Sport für nicht ausreichend und bittet um Überarbeitung hinsichtlich Förderung und Perspektiven.

Die von Dezernentin Frau Mc Dowell daraufhin angebotende Überarbeitung anhand des Sportentwicklungsplans für den nächsten Haushalt möchte Frau Rodenwaldt-Blank fraktionsintern noch klären lassen.

 

Anschließend wird zunächst über das Produkt „Allg. Sportförderung und Zuschüsse“ diskutiert.

 

Auf Nachfrage des beratenden Mitglieds Herrn Sohnemann vom KSB bestätigt Herr Nothdurft, dass die Sportgutscheine als „chst freiwillige Leistung“ dem HSK zum Opfer gefallen seien, was bisher noch nicht mit dem KSB ckgekoppelt wurde.

 

Ausschussvorsitzender Herr Ehlers erkundigt sich nach der Resonanz auf die Gutscheine in der Vergangenheit. Die Rückläufe aus den Vereinen dazu sind nach übereinstimmender Auskunft von Herrn Sohnemann vom KSB und Herrn Heinrich minimal gewesen.

 

Beim Produkt „Sportstätten“ befürchtet das beratende Mitglied Herr Sohnemann, dass es durch die Kürzung im Bereich der Hochbauunterhaltung  von über 40.000 € zu einem Sanierungsstau kommen könnte.

Frau McDowell relativiert dies, indem Sie auf das Rechnungsergebnis 2016 verweist, welches ca. 76.000 € unter dem Haushaltsansatz für 2018 lag.

 

Die vom Ratsherr Schoeps angesprochene Steigerung bei Energiekosten begründet Herr Nothdurft mit gestiegenen Energiepreisen.

 

Durch den beim Produkt „Sportstätten“ erheblich gesunkenen Personalaufwand befürchtet Ratsherr Schoeps eine Gefährdung des ordnungsgemäßen Sportbetriebs.

 

Dezernentin Frau Mc Dowell erläutert daraufhin ausführlich, dass die Reduzierung des Per-sonalaufwandes im Rahmen des HSK in fast allen freiwilligen Leistungsbereichen der Stadt eine wesentliche Einsparmöglichkeit darstellt.

Der kontinuierliche Personalabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen sei ein Drahtseilakt, bei dem mit weniger Personal die gleichen Leistungen erbracht werden sollen.

Die Stadt bemühe sich die Arbeit ohne Qualitätsverluste auf die verbleibenden Schultern zu verteilen.

 

Ratsfrau Rodenwaldt-Blank befürchtet dadurch einen langfristigen Schaden für die Gesell-schaft im Sportbereich, was sie nicht für hinnehmbar hält.

 

Ratsherr Dr. Hörstmann hält dagegen, dass die Stadt nun unweigerlich die Haushaltssituation in den Griff bekommen müsse und dafür die Vereine mit ins Boot holen sollte.

 

Ratsherr Ehlers hält die Einsparungen im Teilhaushalt angesichts der dramatischen Haushaltssituation für moderat. Er entgegnet, dass die SPD schon konkret werden müsse, wie der Haushalt in Ordnung gebracht werden solle.

Seinen Vorschlag den Beschlussvorschlag derart abzuändern, „dass der Sport­­­ausschuss den Teilhaushalt zur Kenntnis nimmt“, hält die Dezernentin Frau Mc Dowell für unproblematisch.

Bei dem von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschlag handele es sich lediglich um eine gängige Formulierung.

 

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Der Ausschuss nimmt den Teilhaushalt 2018 daraufhin einstimmig zur Kenntnis.

 

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Anlagen zur Vorlage