23.05.2017 - 13.1 Antrag der AfD-Fraktion "Mindestangabe bei den ...

Herr Bertram informiert, dass derzeit eine Dienstanweisung für ein Investitionscontrolling entwickelt werde. Ab Sommer 2017 soll diese in zwei Pilotfachdiensten der Stadtverwaltung erprobt werden. Weiterhin erläutert Herr Badur das geplante Verfahren anhand der Schaubilder der Vorlage. Das Verfahren soll bei Investitionen ab 100.000 Euro und bei Haushaltsresten ab 50.000 € eingesetzt werden.

Auf Nachfrage der AfD-Fraktion wird vereinbart, dass die das Investitionscontrolling betreffenden Beschlussvorlagen die aus dem Antrag AN/0064/17 aufgeführten Angaben beinhalten sollen. Dazu gehört die Höhe der geplanten Ausgaben sowie die zukünftige Auswirkung auf den Ergebnishaushalt in Euro, geplante Projektdauer, voraussichtliche Fertigstellung des Projekts, Terminierung, Name des/der Projektverantwortlichen. Herr Bertram nimmt den Vorschlag auf und wird die Beschlussvorlagen entsprechend anpassen lassen.