21.09.2017 - 5 Vortrag der Verwaltung: Kalkulation des Steuer...

Die Verwaltung gibt einleitend einen Überblick über die verschiedenen Steuererträge der Stadt Celle. Diese haben eine besondere Stellung im Rahmen des Haushaltes, da ihr Volumen gemessen an der Summe der ordentlichen Erträge rund 40 % beträgt.

Im Anschluss erläutert die Verwaltung die Entwicklung der Gewerbesteuererträge der letzten 10 Jahre und gibt einen allgemeinen Einblick in die Kalkulation des Gewerbesteueraufkommen anhand der Positionen laufende Vorauszahlungen, erwartete Nachzahlungen/ Erstattungen für Vorjahre sowie einer Risikoanalyse- und bewertung bekannter schwebender Verfahren.

Unter Hinweis auf die Besonderheit in der Celler Unternehmensstruktur, die zwar eine Vielzahl an Branchen im klein- und mittelständischen Bereich aufweist, jedoch im Wesentlichen durch den Energiesektor gekennzeichnet ist, stellt die Verwaltung abschließend die besondere Herausforderung der derzeitigen Kalkulation der Gewerbesteuererträge dar.

Auf Bitten von Herrn Falkenhagen wird die Verwaltung versuchen, die Ausschussmitglieder bei dem Prozess der Kalkulation mitzunehmen. Dies kann aufgrund des Steuergeheimnisses nur anonymisiert erfolgen.

Von Seiten der SPD-Fraktion, Herrn Dr. Rodenwaldt, wird angemerkt, dass der Vortrag Zahlen vermissen lasse. Darauf wird von der Verwaltung ausgeführt, dass aufgrund des Steuergeheimnisses Schwierigkeiten bestünden, diese zu nennen. In Zukunft wird versucht, hier etwas konkreter zu werden.

Auf weitere Nachfrage führt Frau Grünert aus, dass sie regelmäßig in Kontakt zu Mitarbeiter/innen des Finanzamts Celle, Steuerberatern und Mitarbeiter/innen der betroffenen Firmen steht. Frau Grünert führt aus, dass Trendentwicklungen in den einzlenen Branchen natürlich in den Steuerschätzungen enthalten seien und diese bei der Kalkulation berücksichtigt werden.