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ALLRIS - Auszug

31.05.2005 - 4 Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (A...

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Die Vorlage wird von der Verwaltung insbesondere zu der Problematik der Bringe- und Holzeiten erläutert. Es folgt eine kontroverse Diskussion, die um 17.20 Uhr mit einer Sitzungsunterbrechung beendet wird. Um 17.23 Uhr wird die Sitzung fortgeführt und die CDU-Fraktion stellt den Antrag, in die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) die Regelungen zum kostenpflichtigen Früh- und Spätdienst mit aufzunehmen und den § 6 Abs. 2 der AVB entsprechend zu ändern.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat mit 1 Enthaltung, die Neufassung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) mit der Änderung des § 6 Abs. 2 bezüglich des Früh- und Spätdienstes für die Kindertagesstätten der Stadt Celle zu beschließen.

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Anlagen zur Vorlage