31.05.2005 - 4 Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Di., 31.05.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 4
Die Vorlage wird von der Verwaltung insbesondere zu der Problematik der Bringe- und Holzeiten erläutert. Es folgt eine kontroverse Diskussion, die um 17.20 Uhr mit einer Sitzungsunterbrechung beendet wird. Um 17.23 Uhr wird die Sitzung fortgeführt und die CDU-Fraktion stellt den Antrag, in die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) die Regelungen zum kostenpflichtigen Früh- und Spätdienst mit aufzunehmen und den § 6 Abs. 2 der AVB entsprechend zu ändern.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat mit 1 Enthaltung, die Neufassung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) mit der Änderung des § 6 Abs. 2 bezüglich des Früh- und Spätdienstes für die Kindertagesstätten der Stadt Celle zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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103,5 kB
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