19.11.2018 - 2 Haushalt der Stadt Celle für das Jahr 2019- Anh...

Frau Tornow, Fachdienst Finanzwirtschaft, erläutert anhand der als Anlage beigefügten Powerpoint-Präsentation die vorgesehenen Ortsratsmittel und die in den jeweiligen Ortsräten geplanten investiven Maßnahmen und sonstigen Hochbau- und Tiefbaumaßnahmen.

Ortsrat Blumlage/Altstadt

Auf Nachfrage des Ortsrates Blumlage/Altstadt legt Frau Tornow dar, dass sich die Grundschule Altstadt zwar im Ortsteil Neuenhäusen befinde, sie aber ebenfalls im Ortsteil Blumlage aufgeführt werde, da die Grundschule Einzugsgebiet vieler Blumläger Schüler sei.

Auf Nachfrage des Ortsrates Altencelle erörtert Herr Hanssen, Fachbereichsleitung Verkehr und technische Dienste, dass es sich beim städtebaulichen Denkmalschutz um das Sanierungsgebiet in der Altstadt handele. Hierbei würden insbesondere Fördermittel für die fachwerkgerechte Instandhaltung und Sanierung an private Hauseigentümer in der Altstadt vergeben werden.

Ortsrat Groß Hehlen / Scheuen / Hustedt

Auf Nachfrage des Ortsrates stellt Herr Hanssen fest, dass die im Investitionsprogramm, aber nicht in der Präsentation enthaltene Maßnahme zur Sanierung der Flure in der Grundschule Groß Hehlen nicht in 2019 erfolgen werde, sondern vielmehr in die fortfolgenden Jahre verschoben werde.

Ortsrat Klein Hehlen

Auf Nachfrage des Ortsrates führt Frau Tornow aus, dass sich die in der Präsentation aufgeführte Maßnahme zur Witzlebenstraße auf dem Sammelkonto „Gemeindestraßen laufender Ausbau und Erneuerung“ im Investitionsprogramm wiederfinde. Dem wird hinzugefügt, dass sich alle in der Präsentation aufgeführten Straßenbaumaßnahmen im Investitionsprogramm der Stadt Celle befinden. Herr Hanssen ergänzt, dass die Preise in der Baulandschaft aktuell steigen und sich daraus Verschiebungen ergeben könnten.

Ortsrat Vorwerk

Auf Nachfrage des Ortsrates erläutert Frau Tornow, dass die Straßenbaumaßnahme zum Garßener Weg nicht die Erneuerung der Haltestelle vorsehe. Die Erneuerung der Haltstellen im Stadtgebiet schreite sukzessive voran.

Ortsrat Wietzenbruch

Auf Nachfrage des Ortsrates erfolge keine Erneuerung der Straßendecke im Kreuzungsbereich der Fuhrberger Landstraße / Glockenheide. Die Maßnahme sei kein Teil des Investitionsprogrammes, da es sich hierbei um eine der Erhaltung dienende Maßnahme handele, die im städtischen Ergebnishaushalt abgebildet werde.

Danach präsentiert Herr Giese, Fachdienst Finanzwirtschaft, die im Haushaltssicherungskonzept 2019 enthaltenen Maßnahmen. Auf Nachfrage des Ortsrates Altencelle führt Herr Giese aus, dass sich das voraussichtliche Defizit der Stadt Celle in 2019 auf rd. -2 Mio. Euro belaufen werde.

Nach dem Abschluss der Aussprache fragt Bürgermeister Gevers, ob die Ortsräte eine Sitzungsunterbrechung zur weiteren Beratung wünschen. Solch eine Sitzungsunterbrechung wird jedoch nicht beantragt. Auf Nachfrage werden keine weiteren Anregungen, Fragen oder Empfehlungen aus den Ortsräten vorgebracht. Die Ortsräte nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und die Anhörung der Ortsräte gemäß § 93 Abs. 2 NKomVG ist damit erfolgt.