25.01.2018 - 12 Mitteilungen der Verwaltung-mdl. Sachstand zu A...

mdl. Sachstand zu Antrag Nr. 32/17 der SPD-Fraktion:

Als Zwischenstand wird mitgeteilt, dass weiterhin Gespräche mit der BIMA über die zukünftige Nutzung geführt werden und dabei auch das Thema Wohnnutzung diskutiert wird.

mdl. Sachstand zu Antrag Nr. 67/17 der SPD-Fraktion:

Die Bestandserhebung in den Schulen ist abgeschlossen. Das Maßnahmenpaket wird derzeit ausgearbeitet. Vorstellung der Ergebnisse im Frühjahr.

mdl. Sachstand zu Antrag Nr. 175/17 der Fraktion Die Linke/BSG:

Der Antrag solle vorab im Ausschuss für Wirtschaftsförderung vorgestellt werden.

mdl. Sachstand zu Antrag 386/17 der AfD-Fraktion:

Die Verwaltung führt Gespräche mit den Eigentümern und Gewerbetreibenden. Der Antrag wird im Zusammenhang mit dem überarbeitenden Entwurf zur Gestaltungssatzung behandelt.

Sachstand Sanierungsgebiete:

Die Verwaltung berichtet, dass bereits 38 Maßnahmen in der Altstadt abgeschlossen werden konnten und weitere 21 Maßnahmen sich in der Umsetzung befänden.