13.11.2018 - 4 Haushalt 2019 Produkt Wirtschaftsförderung

Herr Faber stellt den Haushalt 2019, Produkt Wirtschaftsförderung, vor. Er erläutert, dass im Haushalt 2019 einige Produktkonten neu dem Produkt Wirtschaftsförderung zugeordnet sind, die bislang in anderen Produkten geplant waren.  Zudem gibt es Sondereffekte im Produktkonto Stadtmarketing durch einmalig geplante Kosten für das Haesler-Jubiläum und für die alle drei Jahre stattfindende Fachwerktriennale.  Herr Faber berichtet, dass durch die zum 01.11.2018 greifende neue Aufbauorganisation der Verwaltung einzelne Produktkonten ab 2020 nicht mehr im Produkt Wirtschaftsförderung, sondern an anderer Stelle im Haushalt geplant werden. Dies u. a. aufgrund der Abgabe des Stadtmarketings in den neuen Fachdienst 16 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Im Fokus der kurzen Diskussion steht u.a. der Haushaltsansatz von 4.000 als Planansatz für direkt verfügbare Sachausgaben. Hier wird empfohlen, über eine Erhöhung der Sachmittel ab dem Jahr 2019 nachzudenken soweit entsprechende Bedarfe bestehen.

Im Anschluss an einzelne weitere Nachfragen zu Personalkosten (Ratsfrau Schrader) und der Zukunft des Osteuropazentrums (Ratsherr Falkenhagen), die Herr Faber für die Fragesteller zufriedenstellend beantwortet, ändert der Ausschuss die Beschlussvorlage wie folgt: „Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing nimmt den Teilhaushalt 2019, Produkt Wirtschaftsförderung zur Kenntnis.“ Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.