14.06.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlu...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Verwaltung beantragt; TOP 20 abzusetzen, da die Vorlage erst im Ausschuss für Wirtschaftsförderung beraten werden soll. Der Ausschuss stimmt zu.

Die Verwaltung beantragt, TOP 2 abzusetzen, da das Protokoll noch nicht fertiggestellt werden konnte. Der Ausschuss stimmt zu.

TOP 16 soll abgesetzt werden, da die SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf hat. Der Ausschuss stimmt zu.

TOP 5 und 17 sollen abgesetzt werden, da die AfD-Fraktion eine Nichtberücksichtigung sieht. Unter Verweis auf die letzte ASB-Sitzung, sowie den Satzungsbeschluss erläutert der Stadtbaurat die aktuelle Sachlage. Der Ausschuss beschließt jeweils mit 2 Zustimmungen, 4 Ablehnungen und 1 Enthaltung, diese TOPs nicht abzusetzen.

TOP 13 soll abgesetzt werden, da die Fraktion B90/Die Grünen noch Beratungsdarf geltend macht. Der Stadtbaurat begründet die Weiterführung des Verfahrens. Im Anschluss lehnt der Ausschuss mit 2 Zustimmungen, 4 Ablehnungen und 1 Enthaltung die Absetzung dieses TOPs ab.

Die TOPs 2, 16 und 20 werden nach Abstimmung jeweils mit 4 Zustimmungen, 2 Ablehnungen und 1 Enthaltung abgesetzt.