14.06.2018 - 18 Bauhof "Hohe Wende" | Aktualisierte Kostenberec...

Der Stadtbaurat erläutert die Vorlage.

Die AfD-Fraktion erklärt, dass das Risiko erkennbar und die Entwicklung vorhersehbar gewesen sei. Im Übrigen äußert sie ihren Unmut über insgesamt nicht behandelte Anträge.

Der Stadtbaurat erläutert, dass Kostensteigerungen nicht vorhersehbar seien und genaue Berechnungen sich zu Beginn eines Verfahrens schwierig gestalten würden.

Hinsichtlich der erwähnten nicht behandelten Anträge bittet er um die Konkretisierung dieser Anträge.

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN erinnert an alte Berechnungen für die anderen Standorte wie Neuenhäuser Straße etc. und bittet, diese Berechnungen dem Protokoll beizufügen.

Es wird auf die Vorlagen zum Thema Bauhof verwiesen: BV 0376/16 – 0376/16-5, hierin sind alle alten Berechnungen enthalten.

Die Fraktion B90/Die Grünen hinterfragt die Kostenentwicklung der Asphaltflächen. Der Stadtbaurat teilt mit, dass seinerzeit von einem vollständigen Verbleib des Asphalts ausgegangen wurde und die Untersuchungen jetzt den Austausch in Teilbereichen bedingen. Dieses war nicht vorhersehbar, da es eine Untersuchung zur Tragfähigkeit bis Dato nicht gegeben hat.

Der Ausschuss gibt im Anschluss mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt die zur Fortführung des Projektes „Bauhof“ erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 967.000 € in den Haushalt 2019/2020 einzustellen und die Durchführung der im Sachverhalt erläuterten Planungen (Pos. 1 bis 4).