14.06.2018 - 5 Stadtumbau West Allerinsel - Beschluss des Städ...

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5 – 8  wegen der gleichen Thematik gemeinsam zu behandeln und im Anschluss getrennt abzustimmen.

Die Verwaltung gibt anhand einer Präsentation eine ausführliche Information über den derzeitigen Stand sowie die Fortschreibung des Rahmenplanes.

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN gibt die Reduzierung der Parkfläche von ursprünglich 2.100 Stellplätzen auf 700 Stellplätze zu  Bedenken.

Auch die AfD-Fraktion äußert sich skeptisch gegenüber der Stellplatzreduzierung insbesondere auch für die Schausteller.

Der Stadtbaurat stellt alternative Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich der Parkplätze im Stadtgebiet vor und fügt hinzu, es sei nicht sinnvoll, Stellplätze für einen kurzen temporären Zeitraum vorzuhalten.

Auf die Anmerkung der Fraktion B90/Die Grünen, der soziale Wohnungsbau sei nicht genügend berücksichtigt, entgegnet der Stadtbaurat, diese Details würden nicht durch den Rahmenplan geregelt, sondern in künftigen Verfahrensschritten konkretisiert.

Der Ausschuss gibt mit 4 Zustimmungen bei 1 Ablehnung und 2 Enthaltungen folgenden Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Allerinsel wird als Entwicklungskonzept im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.