06.06.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Vor Beginn der Sitzung würdigt der Ausschussvorsitzende den selbstlosen Einsatz für das Gemeinwesen, insbesondere die Arbeit im Ausschuss durch zahlreiche Beiträge zu den verschiedensten Themen von Harald Range. Der Ausschuss ehrt und gedenkt dem Verstorbenen Herrn Harald Range durch eine Schweigeminute.

Anschließend eröffnet der Vorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass unter dem Tagesordnungspunkt 8 „Mitteilungen der Verwaltung“ zwei Anfragen der AfD-Fraktion zu den Fahrradständern in der Innenstadt durch Mitteilungsvorlagen beantwortet werden.

Der Ausschuss nimmt diese Mitteilung zur Kenntnis und stimmt der Tagesordnung zu.

Ratsherr Pillibeit dankt der Verwaltung für die Vorlagen und bemängelt jedoch, dass die Mitteilungsvorlagen nicht bereits vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestanden haben.

Stadtbaurat Kinder bedauert, die Vorlagen nicht frühzeitiger hat erstellen lassen können. Die Verwaltung sei bemüht, die Vorlagen frühzeitig in das Ratsinformationssystem einzustellen.