06.06.2018 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.0...

Beigeordneter Wilhelms bemängelt, dass beim Tagesordnungspunkt 12.3 die angekündigte Anlage nicht dem Protokoll beigefügt gewesen sei.

Im Nachgang zur Sitzung weist die Verwaltung darauf hin, dass sowohl über die ALLRIS- App als auch über ALLRISnet beim PDF-Dokument „Protokoll gesamt“ leider die Anlage nicht angezeigt werde.  Man müsse in diesem Fall die letzte Sitzung (hier 15.02.2018) direkt aufrufen und dann sei unter dem TOP 12 die Anlage verfügbar.

Aufgrund der Anmerkung von Ratsfrau Rodenwaldt-Blank bittet die Verwaltung zu entschuldigen, dass sie beim Text zu TOP 2 den Namen von Ratsfrau Rodenwaldt-Blank versehentlich nicht korrekt geschrieben hat, welches bei Durchsicht des diktierten Protokolls übersehen worden ist.

Ratsfrau Rodenwaldt-Blank spricht den Tagesordnungspunkt 6 „Antrag der SPD-Fraktion“ „Sicherheit für Fußgänger“ AN/0375/17-1“ an und bittet, ihren Beitrag in der Sache ins Protokoll aufzunehmen, wonach sie ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass eine Signalanlage nicht nur optische sondern auch aktustische Signale von sich geben müsse, da ihrer Meinung nach optische Signale alleine nicht ausreichend seien.

Diesem Änderungswunsch folgt der Ausschuss und genehmigt das Protokoll mit dieser Ergänzung mit vier Jastimmen, einer Neinstimme bei vier Enthaltungen.