19.09.2018 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.0...

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Arbeitsauftrag aus der letzten Ausschusssitzung vom 12.06.2018 zum TOP 3 - Informationsmaterialien über eine Fahrtkostenbeteiligung zum Schwimmunterricht zur Verfügung zu stellen – mit Versenden eines Rundschreibens an die Schulen erledigt sei.

Die Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bemängelt, dass sich die rege Diskussion der letzten Ausschusssitzung zu TOP 5 nicht im Protokoll wiederfinden würde.

Die Verwaltung erläutert, dass grundsätzlich ein reines Ergebnisprotokoll erstellt werde.

Nach Auffassung der Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sollten wesentliche Argumente einer Diskussion in ein Protokoll aufgenommen werden.

Die Vertreterin der Fraktion Die Unabhängigen stimmt dem zu. Sie gehe davon aus, dass die zuvor genannte Diskussion durchaus Auswirkungen auf die Abstimmung gehabt habe. Ein Protokoll als Zusammenfassung diene ebenfalls der Nachvollziehbarkeit für Vertreter/innen oder abwesende Ausschussmitglieder.

Frau Marks ergänzt, dass es in der Vergangenheit durchaus üblich gewesen sei den Verlauf einer Diskussion im Protokoll wiederzugeben.

Die Verwaltung hält fest, dass zukünftig darauf geachtet werde, inhaltlich wesentliche Beiträge einer Diskussion zu protokollieren. Die Verwaltung räumt ein, dass die Ausführungen zum TOP 5 im Vergleich zu den übrigen Tagesordnungspunkten im Protokoll deutlich geringer ausgefallen seien. Hier soll versucht werden, noch nachzubessern.

Der Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration genehmigt die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration vom 12.06.2018 – öffentlicher Teil – bei sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen.

Über das Protokoll wird folgendes bekannt gegeben:

Eine nachträgliche Ergänzung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2018 zu TOP 5 ist aufgrund fehlender weitergehender Aufzeichnungen nicht möglich.