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ALLRIS - Auszug
16.05.2018 - 3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dien...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Feuerschutzausschusses
- Gremium:
- Feuerschutzausschuss
- Datum:
- Mi., 16.05.2018
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Ziele:
- Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert, dass es gesetzliche Änderungen im Nieders. Brandschutzgesetz gegeben hat. Zudem wurde nun der Wechsel von einer selbst verfassten Satzung zur Mustersatzung vorgenommen, um größtmögliche Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Die SPD fragt, nach Einsätzen im Rettungswesen. Die Verwaltung erläutert den Unterschied von Hilfeleistungen im Rahmen von Krankentransporten und Rettungseinsätzen und die sich daraus ergebenen unterschiedlichen Abrechnungsmöglichkeiten der Stadt.
Die WG fragt nach Gebühren bei z.B. Wasser im Keller. Auch dieses wird von der Verwaltung erläutert.
Beschluss: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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214,2 kB
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2
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3
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166,3 kB
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