07.11.2018 - 7 Mitteilungen des Eigenbetriebes

Betriebsleiter Martin merkt an, dass in den letzten Wochen einige Aussagen zur Erhebung der Niederschlagswassergebühr in der Presse veröffentlicht wurden, die vermuten lassen, dass im Rahmen der letzten Sitzungen des Betriebsausschusses Informationen falsch dargestellt oder falsch verstanden wurden. Diese Punkte sollten im Interesse aller Beteiligten nochmals erläutert werden.

Herr Hanstein erklärt dazu die Zusammenhänge zu den einzelnen Sachthemen. Die entsprechende Vorlage wird dem Anhang des Protokolls zugeführt werden.

Ratsherr Dr. Hörstmann fragt an, ob es eine Dokumentation zur Niederschlagswassergebühr gibt, aus der hervorgeht, welche Stadtgebiete von der Gebühr am Stärksten betroffen sind.

Betriebsleiter Martin erklärt dazu, dass es aus der Einführungsphase der Gebühr im Jahr 2015 entsprechende Planungsunterlagen gibt. Diese wird er dem Anhang des Protokolls hinzufügen.

Betriebsleiter Martin erläutert im Rahmen einer Präsentation den aktuellen Sachstand bei der Gründung der Kommunalen Klärschlammverwertungsgesellschaft. Ein Großteil der beteiligten Kommunen hat bereits positive Beschlüsse zur Gründung der Gesellschaft gefasst. Weitere Kommunen sind an einer Beteiligung an der Gesellschaft interessiert.

Betriebsleiter Martin vermeldet die Fertigstellung des Geschäftsberichtes für das Jahr 2017 und verteilt diesen an die Anwesenden.