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ALLRIS - Auszug
26.09.2019 - 14 Antrag der Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI "Erstellung e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 26.09.2019
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Brammer stellt den Antrag, über die Ziffern 1, 2 und 3 des Beschlussvorschlages einzeln abzustimmen. Dies wird vom Rat einstimmig (39 Ja-Stimmen) befürwortet.
Danach fasst der Rat folgende Beschlüsse:
- Der Rat der Stadt Celle beschließt mehrheitlich (33 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung), dem Antrag (Zitat: "Die Gruppe stellt den Antrag, einen Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 vorzulegen. Für 2020 gibt es einen einjährigen Haushalt.") nicht zu entsprechen.
- Der Rat lehnt folgenden Vorschlag mehrheitlich (19 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen) ab:
Der Rat der Stadt Celle beauftragt die Verwaltung, für die Jahre 2020/2021 einen Doppelhaushalt aufzustellen und zum Beschluss vorzulegen.
- Der Rat entscheidet einstimmig (36 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen), dass der Antrag der Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI damit inhaltlich behandelt und formal erledigt ist.